Billigkeit

Hören wir das Wort „billig“, denken wir wohl zuerst an einen billigen Einkauf  und stellen dann wahrscheinlich fest: „Dieser Schuh war zu billig“. In dieser gängigen Bedeutung heißt „billig“, dass ich zu wenig Geld für den Schuh ausgegeben habe und wohl besser den preiswerten genommen hätte.

Auf der anderen Seiten haben wir auch die Ausdrücke „jemandem etwas zubilligen“ und „Diese Entscheidung billige ich.“ Hier hat „billigen“ die Bedeutung von „zustimmen“ und „gutheißen“.

Billigkeit ist ein Rechtsprinzip und heißt auf Griechisch „epieíkeia“ und im Lateinischen „aequitas“. Was soll dieses Rechtsprinzip und warum brauchen wir es?

Gesetze sprechen allgemein und sollen für alle möglichen Fälle oder Situationen gelten. Der Gesetzgeber wird vielleicht von einer konkreten Situation angeregt, einen Regelungsbedarf zu erkennen. Singulär soll so eine Lösung allerdings nicht bleiben, und darum wird sie als Regelung in Gesetzesform gegossen. Wie gesagt, spricht das Gesetz allgemein und kann nicht den konkreten Fall in den Blick nehmen.

An dieser Stelle kommt die Billigkeit zum Zug, denn sie wendet das allgemeine Gesetz auf eine konkrete Situation an. Dabei korrigiert sie das gesetzlich Gerechte, indem sie nicht auf den Buchstaben, sondern auf die Absicht des Gesetzgebers achtet. Die Billigkeit schließt Lücken. Gesetze sind wie Zaunslatten, sagte mein Lehrer Joachim Wanke, und jede neue Zaunslatte schafft eine neue Lücke. Hält man sich buchstabengetreu an das Gesetz, kann man zum Legalisten verkommen und ungerecht entscheiden, obwohl man formal juristisch korrekt bleibt. Davor bewahrt die Billigkeit. Sie schließt die Lücken zwischen den Zaunslatten, um bei diesem Bild zu bleiben, indem sie die Intention des Gesetzgebers nicht vergisst und der konkreten Situation mit ihren Beteiligten Aufmerksamkeit schenkt. Mit der Tendenz unnötige Härten des Gesetzes zu vermeiden, wehrt sie sich dagegen, das Gesetz kleinlich auszulegen oder gnadenlos anzuwenden, und mildert die Billigkeit das Strafmaß.

Billigkeit – so unsere europäische Tradition – ist eine Art von Gerechtigkeit, und man könnte sie auch „das situationsgerechte Urteil“ nennen. Ob sie nun das bessere Recht als das Gesetz ist, darüber kann man streiten. Meines Erachtens bedarf das eine des anderen, denn die Gesetze liefern eine Maßgabe und die Billigkeit wendet diese an, um der Situation gerecht zu werden.

Vielleicht kommt unsere landläufige Bedeutung von „billig“ daher, dass die Billigkeit die Tendenz hat, eine Strafe abzumildern und das Strafmaß herabzusetzen.

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